Kategorie Politik

BSW – Parteitag – Aufzeichnung

Zur direkten Teilnahme an diesem ersten Parteitag waren aus organisatorischen Gründen ja von der Parteispitze nur ca. 400 ausgesuchte Menschen eingeladen, die schon zum 08.01. oder kurz danach Mitglieder der Partei werden durften. Danach gab es einen Aufnahmestopp, der weiterhin…

Bauernproteste

Sind die Bauern jetzt: Das „Spitzengespräch“ mit den Fraktionsvorsitzenden der Ampel hat nach Einschätzung des Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, oft fälschlich als „Bauernpräsident“ bezeichnet, nichts erbracht. Auch die Aussage, man werde jetzt noch einmal nachdenken, und am Donnerstag, wenn der…

BSW – Europawahlprogramm

BSW Bündnis Sahra Wagenknecht Foto: Website BSW- Bündnis Sahra Wagenknecht Zur offiziellen Veröffentlichung des Parteivorstands bitte auf das Bild der Webseite klicken. Dort findest du eine Zusammenfassung und den Link zum kompletten Entwurf. Presse zum BSW Europawahlprogramm Mit der Forderung…

Völkermordprozess gegen ISRAEL in Den Haag

Friedenspalast heißt der Sitz des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Unpassender könnte der Name nicht sein für das, was an diesem Donnerstag und Freitag im prächtigen Hauptsaal verhandelt wird: der Antrag Südafrikas, ein Verfahren gegen den Staat Israel wegen des Verdachts auf…

Glyphosat – auch in deinem Körper?

Ampel wegen FDP eingeknickt Özdemir ist eingeknickt vor der Koalitionspartnerin FDP, die vor allem die Interessen der Chemieindustrie und vieler konven­tio­neller Landwirte im Blick hat. Deshalb enthielt sich Özdemirs Ministerium bei der Abstimmung der EU-Staaten am Donnerstag und legte kein…

Strategietreffen in MV

Im NDR Interview spricht die Landeskoordinatorin des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) Sabine Zimmermann über ihre Aufgaben und die Fortschritte beim Aufbau der neuen Partei. Der Landesvorsitzende der Linken gibt sich unbeeindruckt. Quelle_ NDR 20.12.23 Sabine Zimmermann (Bündnis Sahra Wagenknecht) –…

(Ab-) Stimmen zur EU – Asylreform

Wie von EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas mitgeteilt. haben sich das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten auf eine umfassende Reform der EU-Asyl- und Migrationspolitik geeinigt. Die Asylreform sieht schärfere Asylregeln vor, insbesondere an den Außengrenzen. Ein zentrales Element sind die sogenannten Grenzverfahren, bei…