Förderprogramm
Aufruf an die Mitglieder und aktiven Fans aller demokratischen Parteien in Deutschland:
Lasst uns Restart4Future – Regionalvereine gründen, überparteilich auf dieser Plattform reginonale Verbände aller bestehenden Parteien vernetzen und das Förderprogramm des Bundes und ggf. weitere vielfältig gemeinsam im Netzwerk nutzen, um die Demokratie zu retten und radikaler auszubauen.
Ziele des Förderprogramms:
- Stärkung demokratischer Strukturen:
Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen und kommunaler Netzwerke, die sich für Demokratie, Toleranz und Menschenrechte einsetzen. - Prävention von Extremismus:
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. - Förderung politischer Bildung und Teilhabe:
Besonders bei Jugendlichen, benachteiligten Gruppen und Menschen mit Migrationsgeschichte. - Vielfalt und Toleranz fördern:
Gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und andere Diskriminierungsformen.
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ist ein Förderprogramm des deutschen Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Es wurde 2015 ins Leben gerufen und ist eines der zentralen Instrumente der Bundesregierung zur Förderung von Demokratie, Vielfalt und der Bekämpfung von Extremismus.
Strukturen im Programm:
„Demokratie leben!“ ist mehrstufig aufgebaut:
- Partnerschaften für Demokratie auf kommunaler Ebene (z. B. Städte oder Landkreise), die eigene Projekte mit lokalen Akteuren umsetzen.
- Landes-Demokratiezentren in den Bundesländern.
- Modellprojekte: Innovative Konzepte zur Demokratieförderung, Radikalisierungsprävention oder Integration.
- Strukturprojekte: Langfristige Projekte mit bundesweiter Bedeutung.
- Fachstellen: Wissenschaftliche Begleitung, Qualifizierung und Vernetzung der Akteure.
Aktuelle Entwicklungen:
Das Programm wurde 2020 bis 2024 in einer zweiten Förderphase neu aufgestellt. Seit 2025 läuft eine dritte Programmphase mit stärkeren Anforderungen an Nachhaltigkeit und Wirkungsmessung. Im Haushalt 2024 waren über 182 Millionen Euro für „Demokratie leben!“ eingeplant.
Kritik und Diskussion:
- Manche konservative Kritiker werfen dem Programm vor, es bevorzuge linke Initiativen oder agiere zu einseitig gegen „Rechts“.
- Umgekehrt wird es von vielen Organisationen als unverzichtbares Bollwerk gegen demokratiefeindliche Tendenzen gelobt, gerade angesichts zunehmender Polarisierung.
Fazit:
„Demokratie leben!“ ist ein bedeutendes staatliches Förderinstrument für zivilgesellschaftliches Engagement, das Demokratiebildung, Extremismusprävention und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll. Es richtet sich an Kommunen, Vereine, Schulen, Träger politischer Bildung und viele mehr.