Bürger-Netzwerk

Kategorie Deutschland

Demokratie fördern oder nicht?

Das Demokratieförderungsgesetz Chancen und Risiken in der CDU/CSU–SPD-Koalition Ausgangslage: Ein Gesetz mit langer Vorgeschichte Das Demokratieförderungsgesetz (DFördG) sollte ursprünglich einen dauerhaften gesetzlichen Rahmen für Demokratieförderung, Extremismusprävention und politische Bildung schaffen. Trotz breiter zivilgesellschaftlicher Unterstützung blieb es in der vergangenen Legislatur…

Deutschland: Demokratie leben

Förderprogramm Aufruf an die Mitglieder und aktiven Fans aller demokratischen Parteien in Deutschland: Lasst uns Restart4Future – Regionalvereine gründen, überparteilich auf dieser Plattform reginonale Verbände aller bestehenden Parteien vernetzen und das Förderprogramm des Bundes und ggf. weitere vielfältig gemeinsam im…

Politischer Druck oder Nötigung?

Frage an ChatGPT: Wenn ein Minister Söder den Freien Wählern mit Koalitionsende und Entlassung der Minister droht, wenn sie dem Milliarden-Schuldendeal nicht zustimmen: Ist das nicht Nötigung? Antwort von ChatGPT Das könnte man als politischen Druck oder Erpressung werten, aber…

Auswirkungen der neuen Politik

Energiewende

Wen wird es unter Trump + Merz treffen? Die Ziele der Politik richten sich mit den neuen Regierungen in USA und Deutschland – noch weiter verstärkt als bisher – auf die Interessen des Großkapitals, der Konzerne und der Superreichen aus.…

Demokratie Jetzt – 2.0

Demokratie Jetzt 2.0

Was waren die Ziele der DDR-Bürgerbewegung Demokratie Jetzt? Die DDR-Bürgerbewegung Demokratie Jetzt wurde am 12. September 1989 in Ost-Berlin gegründet und war eine der wichtigsten oppositionellen Gruppen in der späten DDR. Ihre Ziele konzentrierten sich auf eine demokratische Umgestaltung der…