Bürgerbewegung Solidarische Wirtschaft (B.S.W)
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BSW Bündnis Sahra Wagenknecht Foto: Website BSW- Bündnis Sahra Wagenknecht Zur offiziellen Veröffentlichung des Parteivorstands bitte auf das Bild der Webseite klicken. Dort findest du eine Zusammenfassung und den Link zum kompletten Entwurf. Presse zum BSW Europawahlprogramm Mit der Forderung…
Friedenspalast heißt der Sitz des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag. Unpassender könnte der Name nicht sein für das, was an diesem Donnerstag und Freitag im prächtigen Hauptsaal verhandelt wird: der Antrag Südafrikas, ein Verfahren gegen den Staat Israel wegen des Verdachts auf…
Hier könnt ihr den Livestream von der Pressekonferenz weiterhin ansehen. Nicht wundern, es startet erst ab Minute 2
Ampel wegen FDP eingeknickt Özdemir ist eingeknickt vor der Koalitionspartnerin FDP, die vor allem die Interessen der Chemieindustrie und vieler konventioneller Landwirte im Blick hat. Deshalb enthielt sich Özdemirs Ministerium bei der Abstimmung der EU-Staaten am Donnerstag und legte kein…
Im NDR Interview spricht die Landeskoordinatorin des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) Sabine Zimmermann über ihre Aufgaben und die Fortschritte beim Aufbau der neuen Partei. Der Landesvorsitzende der Linken gibt sich unbeeindruckt. Quelle_ NDR 20.12.23 Sabine Zimmermann (Bündnis Sahra Wagenknecht) –…
Wie von EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas mitgeteilt. haben sich das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten auf eine umfassende Reform der EU-Asyl- und Migrationspolitik geeinigt. Die Asylreform sieht schärfere Asylregeln vor, insbesondere an den Außengrenzen. Ein zentrales Element sind die sogenannten Grenzverfahren, bei…
Wie funktioniert das? Wir planen z.B., mit euch gemeinsam und dem Solidara.net noch 2024 eine Genossenschaft zu gründen, die als Service-Gesellschaft nach den Prinzipien der Solidarischen Ökonomie für unser gesamtes Netzwerk arbeitet. Diese Prinzipien sind Wir vernetzen dafür überall –…
„Es untergräbt unsere Demokratie, wenn der öffentliche Meinungskorridor sich immer weiter verengt und ein offener Austausch – auch über kontroverse Meinungen – immer weniger möglich ist. Leider erleben wir, dass die sogenannte Cancel Culture immer mehr Raum einnimmt und der…
